Während die Polizei für Illegales zuständig ist, soll der erste deutsche Zensor legale Posts zensieren. Wohl solche, die Grüne als „Hetze” ansehen, weil sie nicht in ihr Weltbild passen.
Diskussion: Juristen meinen, die grüne NGO „Respect!”, die das übliche Geschrei schon im Namen führt (!) und momentan einziger deutscher Zensor ist, sei beliehener Unternehmer, ähnlich wie der TÜV.
Wenn das stimmt, wäre gegen Löschungen der Verwaltungsrechtsweg gegeben. Ich habe ihn gegen YouTube beschritten und weiß, dass dies teuer und aufwendig ist. Ein nach Gerichtsentscheid wieder hergestellter Post findet als Schnee von gestern wenig Aufmerksamkeit.
Auf keinen Fall ist dies Meinungsfreiheit laut Art. 5 GG!