Immer wieder kommt es in den Räumen der Stadt Achern zu sogenannten Fachvorträgen, die interessierte Bürger rund um den behaupteten Klimawandel aufklären sollen. Auffällig dabei ist, dass ausschließlich solche Vorträge organisiert werden, die das Thema unkritisch behandeln, so beispielsweise auch der Vortrag mit dem reißerischen Titel „Heiß, heißer, Ortenaukreis“ am 16. Januar 2026.

Mich veranlasste diese Auffälligkeit dazu, bei der Stadt Achern genauer nachzufragen und ob die Stadt nicht auch Vorträge unterstützen würde, die die Behauptung, es gäbe einen vom Menschen verursachten Klimawandel, kritisch gegenüberstehen.

Meine Anfrage direkt an den (sehr netten) Eiselt, Björn, Rechtsanwalt der Stadt Achern:

Guten Tag Herr Eiselt,
es gab in den letzten Jahren mehrere Veranstaltungen, wo sogenannte Fachvorträge zu Themen rund um den Klimawandel in den Räumen der Stadt Achern stattfanden und welche auch immer wieder von der Stadt beworben wurden, so auch bspw. zu Windkraft (Griebel, Franz Alt mit Bürgermeister Stiefel).

Wäre es denkbar, dass auch solche Fachvorträge in diesen Räumen der Stadt stattfinden, die die Maßnahmen, die sich gegen einen Behaupteten menschengemachten Klimawandel stellen sollen, kritisieren, oder gar diese Behauptung als solche widerlegen.

Würde die Stadt Achern auch solche Vorträge bewerben und ggf. finanziell oder durch Bereitstellung von Räumlichkeiten unterstützen?

Interessante Beispiele:

Antwort Stadt Achern

Sehr geehrter Herr Roth,

§ 6 Absatz 2 Satz 2 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (Klimagesetz Baden-Württemberg ¬– KlimaG BW) intendiert, dass unter Anderem kommunale Informationsträger nach ihren Möglichkeiten über Ursachen und Bedeutung des Klimawandels sowie die Aufgaben von Klimaschutz und Klimawandelanpassung aufklären und das Bewusstsein für einen sparsamen Umgang mit Energie fördern.

Ein Bewerben oder finanzielles Fördern von anderen Vorträgen ist hingegen nicht vorgesehen.

Im Übrigen stehen Räumlichkeiten der Stadt Achern im Rahmen des jeweiligen Widmungszwecks und der freien Kapazitäten allen Bürgern nach gleichen Maßstäben zur Verfügung. Buchungsanfragen können an soziales-schulen-sport@achern.de gerichtet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Björn Eiselt

Nachfrage von mir

Hallo Herr Eiselt, vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Das heißt, die Stadt ist – aus Ihrer Sicht  – angehalten, nur solche Meinungen (bspw. in Form von Vorträgen) zu fördern, die an dem Narrativ eines menschengemachten Klimawandels ansetzen? Ich lese gerade das Gesetz – für mich liest sich das recht Ergebnis-offen:

„Das allgemeine Verständnis für die Ziele des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung ist mit geeigneten Mitteln zu fördern. Die staatlichen, kommunalen und privaten Erziehungs-, Bildungs- und Informationsträger sollen nach ihren Möglichkeiten über Ursachen und Bedeutung des Klimawandels sowie die Aufgaben von Klimaschutz und Klimawandelanpassung aufklären und das Bewusstsein für einen sparsamen Umgang mit Energie fördern.“

Es sagt nichts darüber aus, dass ausschließlich solche Vorträge stattfinden sollen, die das Narrativ einen menschengemachten KW mittragen. Ursachen und Bedeutung können ja auch Nicht-menschlich, sondern natürlich, oder gar „nicht vorhanden“ sein. Der menschliche Eingriff in das Wetter (Geoengineering / Solar Radiation Management, Cloud Seeding) könnte bspw. als ursächlich betrachtet werden. Es ist hier eine Meinungsvielfalt, die zu betrachten wäre. Dieser Meinungsvielfalt ist ja sicherlich auch die Stadt verpflichtet.

Beispielsweise könnte unter „Das allgemeine Verständnis für die Ziele des Klimaschutzes und der Klimawandelanpassung ist mit geeigneten Mitteln zu fördern“ auch ein Vortrag fallen, der das Narrativ des menschengemachten Klimawandels als bloßes Geschäftsmodell offenlegt.

Wie ist es mit Vorträgen, die die Maßnahmen – und nur diese – kritisch hinterfragen, also bspw. zu Windindustrie? Es kann ja nicht auch im Interesse der Stadt sein, wenn Bürgern nur Vorträge angeboten werden, die das ganze wohlwollend betrachten und die Nachteile außeracht lassen – wie bspw. der Vortrag von Franz Alt (es war kaum auszuhalten).

Also Sie sehen, es ist hier noch nicht einmal Auslegungssache. Es gilt ausschließlich – und so lese ich das Gesetz i.V.m. GG Art. 5, den Bürgern ein breites Spektrum an Sichtweisen darzubieten, damit diese sich aus diesen eine eigene Meinung bilden können.

Was meinen Sie? Wie könnte man die Stadt verpflichten, sich hier neutraler aufzustellen? Im Interesse von Meinungsvielfalt.

Grüße
R o t h, Stephan

Antwort Stadt Achern

Sehr geehrter Herr Roth,
wir kommen auf unsere untenstehende Nachricht vom 3. Februar 2026 zurück, mit der wir die von Ihnen nun wiederholte Frage nach unserem Verständnis bereits beantwortet haben. Wir sind nach wie vor der Rechtsauffassung, dass kein subjektiver öffentlich-rechtlicher Verpflichtungsanspruch besteht, nach dem wir in Ergänzung zu Informationen gemäß

§ 6 Absatz 2 Satz 2 KlimaG BW Gegenansichten ein kostenfreies Forum anbieten müssten. Jedenfalls ist dies unseres Erachtens § 6 Absatz 2 Satz 2 KlimaG BW nicht immanent: Die grundrechtlich geschützte Meinungsäußerungs- und Meinungsbildungsfreiheit bietet aus unserer Sicht ausreichend Raum für entsprechende Foren und Schutz vor staatlichen Eingriffen, ohne dass bei jeder kommunalen Vortragsveranstaltung Anspruch auf kommunale Förderung einer Gegenveranstaltung besteht. Dies gilt umso mehr, als bei der von Ihnen verlinkten Veranstaltung ausdrücklich die Möglichkeit bestand, „Fragen zu stellen und sich in einer Publikumsdiskussion auszutauschen“, so dass bereits in diesem Rahmen dort vertretene Positionen hätten hinterfragt und eigene Ansichten hätten aufgezeigt werden können.

Ihre weitere Anfrage zu dieser und einer weiteren kommunalen Veranstaltung unserer Stadt werden wir innerhalb der gesetzlich vorgesehenen Fristen beantworten

Mit freundlichen Grüße
Björn Eiselt

Meine Reaktion

Guten Abend Herr Eiselt,

vielen Dank für Ihre Email und die Bestätigung darüber, dass die Stadt gewisse Ansichten zu diesem Thema fördert und andere eben nicht.

So interpretiere ich jedenfalls Ihre Aussage: „…kein subjektiver öffentlich-rechtlicher Verpflichtungsanspruch besteht… nach dem wir… Gegenansichten ein kostenfreies Forum anbieten müssten“.

Herzliche Grüße
R o t h, Stephan

Antwort Stadt Achern

Sehr geehrter Herr Roth,
die von Ihnen angenommene Bestätigung haben wir so nicht abgegeben. Dass im Rahmen der Veranstaltung – wie  ausdrücklich mitgeteilt – auch andere Ansichten in die Diskussion hätten eingebracht werden können, ignorieren Sie. Zudem verkürzen Sie juristische Aussagen und interpretieren diese dann politisch, was aus unserer Sicht zu unzutreffenden Ergebnissen führt.

Solcherlei Missverständnisse können zukünftig dadurch ausgeschlossen werden, wenn wir Ihnen zu Rechtsfragen betreffend unseren Aufgabenkreis keine Auskunft mehr erteilen, weil wir dazu nicht verpflichtet sind, und Sie sich bitte auf eigene Kosten rechtliche Expertise etwa bei der Anwaltschaft einholen.

Ihre Anfrage zu städtischem Aufwand mit den zwei von Ihnen genannten Veranstaltungen werden wir wie angekündigt noch beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Björn Eiselt

Meine Reaktion

Nein, Herr Eiselt, sie legen das so zurecht, wie es die Stadt braucht. Aber das ist wohl ihr Job. Die Stadt ist angehalten, neutral zu informieren, das tut sie nicht! Das einseitige Beleuchten von Sachverhalten führt zur Katastrophe, wie geschehen in der Corona-Zeit – die übrigens, aufgrund schwerer Verletzungen beispielsweise durch die Corona Spritze, für viele Menschen auch in Achern dauerhaft anhält. Psychische Schäden bei Kindern durch Maskenzwang auch in der Stadt Achern. Ein Wille zur Aufarbeitung? Fehlanzeige. Es könnte ja etwas Schlechtes dabei herauskommen.

Wir sind bei der Klimafrage im gleichen Fahrwasser.

Herzliche Grüße
R o t h , Stephan

Anfrage an die Stadt

Zweigleisig hatte ich eine Email an die Stadt Achern gerichtet, um herauszufinden, wie stark das Engagement der Stadt in Bezug auf Vorträge, aber auch in Bezug zu Klimafragen im Allgemeinen ist.

Guten Tag Herr Eiselt,
ich habe Fragen zur Veranstaltung
https://www.achern.de/de/Rathaus/Aktuelles-Nachrichtenblatt/Aktuelles/Aktuell?view=publish&item=article&id=5806

  • Mit welchen Geldbeträgen beteiligte sich die Stadt Achern an der Veranstaltung am 16.01.2026, inkl. bspw. der Übernahme von Mietkosten, die bei anderen Anlässen angefallen wären, ggf. Übernachtungskosten…
  • Wer war Empfänger dieser Geldbeträge.
  • Wie viele Mitarbeiter stellte die Stadt Achern unentgeltlich zur Durchführung der Veranstaltung bereit?
  • Wer war Initiator der Veranstaltung, also vom wem ging die „Idee“ aus, diese Veranstaltung anzubieten?

Die gleiche Fragen stelle ich zur Veranstaltung, in der Franz Alt zusammen mit Herrn Griebel in den Räumen der Stadt Achern einen Vortrag hielt. Leider habe ich dazu keinerlei Informationen mehr im Netz gefunden.

Weitere Fragen

  • Gibt es externe oder interne Vorgaben hinsichtlich Inhalt und Quantität, wie und wie oft derartige Vorträge zu Klimafragen von der Stadt Achern zu veranstalten sind.
  • Von wem erhält die Stadt Gelder, um gezielt  Vorträge zu Klimafragen zu finanzieren und welches Budget steht der Stadt Achern jährlich hierfür zur Verfügung.
  • Wer entscheidet darüber, ob ein Thema von der Stadt Achern unterstützt wird oder nicht?

Herzliche Grüße und vielen Dank!
R o t h, Stephan

Antwort

Sehr geehrter Herr Roth,

auf Ihre untenstehende Anfrage teilen wir mit:

Gibt es externe oder interne Vorgaben hinsichtlich Inhalt und Quantität, wie und wie oft derartige Vorträge zu Klimafragen von der Stadt Achern zu veranstalten sind.

Wir verweisen zunächst auf das Klimaschutzkonzept der Stadt Achern (abrufbar unter https://www.achern.de/ceasy/resource/10170?) sowie auf die Aktualisierung des energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP, abrufbar unter https://www.achern.de/ceasy/resource/?id=12355&download=1).

Daraus ergeben sich interne Maßgaben unter Anderem aus Folgendem:

  • Übersicht der Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs im Klimaschutzkonzept, darunter „Maßnahme Nr. 60 „Windkraft“ als prioritäre Maßnahme; „Maßnahme Nr. 49 „Nachhaltiger Konsum“ sowie „Maßnahme Nr. 52 „Ausbau Klimaschutzhomepage, Öffentlichkeitsarbeit“ in Priorität 2.
  • „Verstärkte Bildungsarbeit und Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen“ wurde im aktualisierten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (2025) als prioritäre Maßnahme aufgenommen, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden soll. Bei der Veranstaltung „Heiß, heißer, Ortenaukreis“ wurden auch explizit Schulklassen eingeladen. „Vortragsabende rund um den Klimawandel und Klimaschutz wie z. B. mit ZDF-Wetterexperten Özden Terli im Januar 2026“ sind hier konkret aufgeführt. Das aktualisierte EPAP 2025 fasst die Ergebnisse des eea-Prozesses und des städtischen Klimaschutzkonzepts in einem verbindlichen Arbeitsinstrument zusammen und dient in den kommenden vier Jahren als Grundlage für die strukturierte Planung und Umsetzung von Projekten. Das EPAP 2025 wurde am 29.09.2025 in einer öffentlichen Sitzung vom Gemeinderat beschlossen.

Vergleichbare externe Vorgaben existieren nicht. Bereits hingewiesen hatten wir auf § 6 Absatz 2 Satz 2 Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg (Klimagesetz Baden-Württemberg – KlimaG BW), der intendiert, dass unter Anderem kommunale Informationsträger nach ihren Möglichkeiten über Ursachen und Bedeutung des Klimawandels sowie die Aufgaben von Klimaschutz und Klimawandelanpassung aufklären und das Bewusstsein für einen sparsamen Umgang mit Energie fördern.

Wer entscheidet darüber, ob ein Thema von der Stadt Achern unterstützt wird oder nicht?

Die Entscheidung und Auswahl durch das Fachgebiet Stadtplanung und Klimaschutz erfolgt auf Grundlage der im Klimaschutzkonzept festgelegten Klimaziele und der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept (2022) sowie aus dem aktualisierten Energiepolitischen Arbeitsprogramm (2025).

Von wem erhält die Stadt Gelder, um gezielt  Vorträge zu Klimafragen zu finanzieren und welches Budget steht der Stadt Achern jährlich hierfür zur Verfügung.

Hinsichtlich der Frage nach dem Budget verweisen wir Sie auf die öffentlich abrufbaren Haushaltspläne unserer Stadt (https://www.achern.de/de/Rathaus/Haushalt/Haushaltsdaten).

Im Übrigen erhält die Stadt Achern keine Gelder, um gezielt Vorträge zu Klimafragen zu finanzieren.

Weiter zur Veranstaltung am 16. Januar 2026:

Wer war Initiator der Veranstaltung, also vom wem ging die „Idee“ aus, diese Veranstaltung anzubieten?

Bürger:inneninitiative LOS4Klima und Bildungswerk Achern waren gemeinsam Initiatoren. Von diesen wurde von Anfang an eine Kooperation mit der Stadt angestrebt, die dann auch umgesetzt wurde, so dass es sich letztlich um eine (auch-)städtische Veranstaltung handelte.

Mit welchen Geldbeträgen beteiligte sich die Stadt Achern an der Veranstaltung am 16.01.2026, inkl. bspw. der Übernahme von Mietkosten, die bei anderen Anlässen angefallen wären, ggf. Übernachtungskosten…

Aufgrund des (auch-)städtischen Charakters der Veranstaltung fielen keine Kosten für den Bürgersaal (ansonsten regulär 360,00 Euro) sowie für die Sonderöffnung der Tiefgarage für Veranstaltungsbesucher (ansonsten regulär 48,00 Euro) an. Gleichfalls war für die Plakatierung als straßenrechtliche Sondernutzung keine Gebühr zu erheben, die sich regulär je nach Charakter und Inhalt der Plakatierung zwischen 0,00 Euro und 7,00 Euro pro Plakat bewegt.

Die Stadt zahlte für Getränke bei der Veranstaltung 133,84 Euro brutto sowie einen niedrigen zweistelligen Eurobetrag für Flyer.

(Die Initiatoren und weitere Spender kamen insbesondere für das Honorar von Herrn Terli sowie für Druckkosten der Plakate auf.)

Wer war Empfänger dieser Geldbeträge.

Empfänger der beiden oben genannten städtischen Zahlungen waren der Getränkehändler und das Unternehmen, das die Flyer druckte.

Wie viele Mitarbeiter stellte die Stadt Achern unentgeltlich zur Durchführung der Veranstaltung bereit?

Ihre Frage ergibt keinen Sinn, weil die Zahl der Mitarbeiter für den städtischen Aufwand, auf den Ihre Frage abzielen dürfte, belanglos ist. Um Ihrem Informationsbegehren dennoch sinnvoll nachzukommen, teilen wir mit, dass Frau Egeler (Klimaschutzmanagerin) als federführende Mitarbeiterin etwa 5 Tage in Vollzeit mit Planung und Durchführung der Veranstaltung befasst war. Herr Bürgermeister Kollefrath sowie Frau Helmbold (Klimaanpassungsmanagerin) und Herr Friedmann (Grünflächenmanager) waren als Teilnehmer beziehungsweise Ansprechpartner im Rahmen der Veranstaltung in deren zeitlichem Umfang involviert. In untergeordnetem, nicht näher zu bezifferndem Umfang waren einige wenige weitere Mitarbeitende der Stadtverwaltung mit Vorbereitung und Durchführung beschäftigt (kleinere Dienstleistungen von Hausmeistern…).

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Schließlich zu der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung, bei der sich um die am 12. Oktober 2023 gehandelt haben dürfte, zumal wir lediglich beigefügten Zeitungsartikel recherchieren und eine entsprechende Buchung des Bürgerssaals finden konnten: Danach war alleiniger Veranstalter die Elektrizitätswerk Mittelbaden AG & Co. KG, Lahr. Dementsprechend war unsere Stadt nicht finanziell an dieser Veranstaltung beteiligt. Auch sonst war unsere Stadt nach Aktenlage nicht offiziell beteiligt, selbst wenn städtische Mitarbeiter/Amtsträger anwesend gewesen sein und sich geäußert haben sollten.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Eiselt

Meine Antwort

Guten Abend Herr Eiselt, 

ich danke Ihnen vielmals für die ausführlichen Informationen. 

Ich gestehe, ich musste erst einmal schlucken, als ich das gelesen habe, da ich tatsächlich nicht ahnte, wie schlimm es schon innerhalb der Stadt Achern um dieses Thema steht.

Die Stadt Achern unterwirft sich – so meine Meinung – ein weiteres Mal einer Religion, ohne auch nur im Ansatz kritisch mit dem Thema umzugehen. Wir hatten das schon 2020 mit Corona und heute wie damals war für jeden ersichtlich, dass dies ein riesengroßer Betrug war. Das ist rund um das Thema Klimawandel nichts anderes. Ein Geschäftsmodell zur Ausbeutung und Unterdrückung der Menschen. 

Und ewig grüßt das Murmeltier.

Kennen Sie das Buch „Die Grenzen des Wachstums“. Das ist aus den Siebzigern aus dem Kreise Club of Rome. Damals ging man allerdings von einer aufkommenden Eiszeit aus – vielleicht erinnern Sie sich ja noch. Weil die dort aufgeführten Prognosen alle nicht eingetroffen sind, nannte man das Folge-Buch „die neuen Grenzen des Wachstums“. Aber auch hier sind die prognostizierten Ereignisse nicht eingetroffen.

Haben Sie einen schönen Abend!

Herzliche Grüße
R o t h , Stephan